§ 1 Allgemeines
Unsere nachstehenden Bedingungen gelten für alle bei uns erteilten Bestellungen, sofern nicht neue Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen durch uns ausgestellt werden. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit sie von unseren Bedingungen abweichen. Spätestens mit der Erteilung des Auftrages gelten unsere Bedingungen als angenommen. Weitere Absprachen, die nicht in der schriftlichen Bestellung oder unserer schriftlichen Auftragsbestätigung enthalten sind, bestehen nicht. Spätere mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angebote, Preislisten, Kostenvoranschläge, Frachtangaben etc. sind freibleibend. Muster, Maße und sonstige Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind bis zur Auftragsbestätigung unverbindliche Rahmenangaben. Bestellungen des Käufers sowie Angebote, Auskünfte, Empfehlungen und Vorschläge unserer Mitarbeiter binden uns erst mit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Preise
Es gelten die Preise in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab unserem Vertriebsstandort in Erlangen. Unsere Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung unter Berücksichtigung des vorgesehenen Liefertermins. Später eintretende Kostensteigerungen dürfen an den Besteller weitergegeben werden, an Nicht-Kaufleute jedoch nur bei Lieferzeiten über vier Monaten. Mehrkosten, die im Kundenbereich oder durch andere Vorgänge außerhalb unseres Einflusses verursacht werden, können jederzeit in Rechnung gestellt werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Solange uns Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehen, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Die beweglichen Teile der Fenster und Türen bleiben auch nach Einbau unser Eigentum. Im Falle eines Zahlungsverzugs sind wir unwiderruflich berechtigt, das Gelände zu betreten, die Teile sicherzustellen und auf Kosten des Bestellers an uns zu nehmen.
§ 5 Zahlungsverzug
Der Besteller ist verpflichtet, ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von mindestens 2 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu zahlen. Alle Rabatte und sonstige Vergünstigungen werden bei Zahlungsverzug sofort hinfällig.
§ 6 Lieferfrist und Liefertermin
Alle von uns genannten Liefertermine sind unverbindliche Circa-Angaben nach Kalenderwochen. Verzögert sich die Lieferung aus nicht von uns zu vertretenden Umständen, kann der Besteller nur dann vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen, wenn er uns eine Nachfrist von mindestens drei Wochen gesetzt hat.
§ 7 Rücktritt
Tritt der Besteller ohne unser Verschulden vom Vertrag zurück oder wird die Leistung aus diesem Grund unmöglich, ist er zum Schadensersatz verpflichtet.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Zahlungen sind in bar, per Banküberweisung oder Scheck zu leisten. Wechsel gelten nicht als vertragsgemäße Zahlungsmittel.
§ 9 Versand und Gefahrübergang
Unsere Lieferungen erfolgen ab unserem Vertriebsstandort in Erlangen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort auf Lieferschäden und Mängel zu überprüfen und diese innerhalb von sieben Tagen schriftlich anzuzeigen.
§ 10 Gewährleistung und Schadensersatz
Geringfügige Abweichungen in Farbe, Maß und Ausführung gelten nicht als Mangel. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Lieferung, schriftlich anzuzeigen. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen.
§ 11 Montage- / Demontageleistungen
Montagen erfolgen, sobald die Örtlichkeiten ein ungehindertes Arbeiten zulassen. Bei Demontage in Altbauten trägt der Käufer das Risiko für Schäden an Putz, Mauerwerk und Fensterbänken, sofern keine grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt. Der Kunde ist verpflichtet, verdeckt liegende Versorgungsleitungen anzuzeigen.
§ 12 Leistungsstörungen
Kann die Montage aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht durchgeführt werden, sind die dadurch entstandenen Kosten vom Besteller zu tragen.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist unser Standort in Erlangen. Gerichtsstand ist Erlangen. Dies gilt für Kaufleute und ausländische Vertragspartner sowie für juristische Personen des öffentlichen Rechts.
§ 14 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. HSS Fenster und Türtechnik Adresse: Am Europakanal 30, 91056 Erlangen
HSS Fenster- und Türtechnik
Am Europakanal 30, 91056 Erlangen